2009-02-19 -  Anfragen Winterdienst vom 18. Februar 2009

Der Salzverbrauch in der Winterperiode 2008/2009 beläuft sich bis heute auf 234 Tonnen, womit er extrem über den der beiden vorangegangenen Winterperioden liegt.

Mitte dieser Woche wurde dem Bauhofleiter mitgeteilt, dass bis auf weiteres an die Kommunen kein Streusalz mehr geliefert werden kann, da auf Grund der Produktions- bzw. Lieferengpässe derzeit vorrangig die Autobahnmeisterei bzw. Flughäfen beliefert werden.

Eine konkrete Aussage, ab wann die Kommunen wieder mit Streusalzlieferungen rechnen können, wurde nicht gegeben.

Für den Winter 2008/2009 rechnet die Stadtverwaltung mit erheblichen Kostensteigerungen, welche den eigenen kommunalen Winterdienst, aber auch die Bezahlung von Winterdienstleistungen an die TSI GmbH betreffen. Nach dem Thüringer Straßengesetz müssen die Kommunen den Winterdienst auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen innerhalb der Gemeinde (Ortsdurchfahrten) - auch wenn sie nicht der zuständige Straßenbaulastträger sind – finanzieren oder selbst durchführen. Der Freistaat Thüringen hat sich anfangs an diesen Kosten beteiligt, dies aber seit geraumer Zeit komplett eingestellt. Derartige, die Kommunen belastende Regelungen – wie in Thüringen - gibt es nur in sehr wenigen Bundesländern.

In der Winterperiode 2007/2008 wurden zum Beispiel für Winterdienstleistungen der Kreisstraßenmeisterei auf Kreisstraßen innerhalb unserer Stadt und den Ortsteilen 2.282 € bezahlt. An die TSI GmbH wurde für die Räum- und Streueinsätze auf Landes- und Bundesstraßen innerorts insgesamt 6.334 € bezahlt. Die tatsächlich entstandenen Winterdienstkosten, einschließlich der städtischen Leistungen für die Winterperiode 2007/2008, können noch nicht mitgeteilt werden, da der Jahresabschluss 2008 noch nicht vorliegt.

Für 2008/2009 muss eingeschätzt werden, dass die Planansätze für die eigenen städtischen Leistungen, aber auch die Zahlungen an die TSI GmbH (aufwandsbezogene Bezahlung), nicht ausreichen werden. Darüber hinaus haben sich bereits erhöhte Reparaturaufwendungen für Winterdiensttechnik eingestellt, geschuldet der wesentlich erhöhten Gerätebelastung (Getriebeschäden, Gelenkwellen, Schneepflugaufhängungen, Streutechnik usw.) fast durchgängig seit Dezember 2008. Durch die seit Wochen anhaltenden Winterdiensteinsätze mussten andere Leistungen des Bauhofes zurückgestellt werden, wodurch der Jahresarbeitsplan des Bauhofes negativ beeinträchtigt wird.

Im Haushaltsplan 2009 wurden für Streumaterial 18.000,00 €, für Werterhaltung der Winterdienstgeräte 5.500,00 €, für die Unterhaltungskosten der Fahrzeuge (Kraftstoff) 8.500,00 € und für die Erstattung für Winterdienstleistungen an Dritte (Landratsamt und TSI bezüglich der Ortsdurchfahrtsleistungen) 19.000,00 € eingestellt. Der Personalaufwand ist in dieser Summe nicht enthalten.

Die zu erwartenden Überschreitungen müssen innerhalb des Haushaltes durch Streichungen anderer Leistungen kompensiert werden, da in diesem Bereich keine Einnahmen zu verzeichnen sind.