2009-01-12 Winterdienst/Konjunkturpaket
Anfragen vom 5. Januar 2009 OTZ
Die Stadt Bad Lobenstein hat ein kommunales Straßennetz von etwa 63 Kilometern Länge zu unterhalten, wobei öffentliche Plätze, Fußwege – auch im Park -, wassergebundene Nebenstraßen und sonstige Nebenflächen nicht mit berechnet sind.
Für die Erledigung des Winterdienstes stehen dem Bauhof mit Räum- und Streutechnik 1 Unimog, 3 Multicar und 1 Kleintraktor zur Verfügung. Ohne Berücksichtigung von Krankheit und Urlaub sind 12 Mitarbeiter in 2 Arbeitsgruppen für den Winterdienst eingesetzt.
Bei der Einteilung bzw. Koordinierung der Winterdienstleistungen haben verkehrswichtige und gleichzeitig gefährliche Straßen (Steigungs- und Gefällestrecken) wie auch Bushaltestellen im Rahmen der Gesamtkoordination Priorität.
Die Kosten für die gesamten Winterdienstleistungen, die sich entsprechend dem Thüringer Straßengesetz nach den Eigenleistungen im kommunalen Bereich, aber auch der Zahlungspflicht für Fremdleistungen der Bundes-, Land- und Kreisstraßen bemessen, müssen jeweils in 2 Haushalten geplant werden, da sich die Räum- und Streusaison durchschnittlich von November bis März erstreckt. Witterungsbedingte Über- bzw. Unterschreitungen der Haushaltsansätze sind unvermeidbar.
Auf der von den verantwortlichen Behörden wegen geringfügiger Verkehrsbedeutung abgestuften ehemaligen Kreisstraße zwischen Unterlemnitz und Schönbrunn wird kein durchgängiger Winterdienst durchgeführt. Bei Erfordernis und im Rahmen der Möglichkeiten wird jedoch Schnee geschoben.
Die Einnahmen von Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen betrugen im vergangenen Jahr insgesamt etwa 2.360,00 Euro.
Die Stadt Bad Lobenstein hofft - wie viele andere Kommunen - auf die tatsächliche Umsetzung des Konjunkturpaketes II, welches insbesondere auch kommunale Infrastrukturprojekte finanzieren soll.
Im Bereich Straßen- und Wegebau, Kindergärten, Verbesserung der Energieeffizienz, kommunale Einrichtungen, im Hochbau sowie der Kurentwicklung gibt es eine Vielzahl von Aufgaben, die derzeit auf Grund fehlender Förder- und Eigenmittel zurückgestellt werden müssen und bei entsprechendem Geldfluss schnell aktiviert werden können. Örtliches und regionales Handwerk sowie Dienstleister kurzfristig mit Aufträgen versehen zu können, ist stets ein sehr wichtiges Anliegen von Stadtrat, Stadtverwaltung und Bürgermeister.